Lob des Hinterzimmers

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Als vor ein paar Tagen die Verhandlungsführer von Grünen und FDP ein mitternächtliches Selfie posteten, auf denen sie alle vier zu sehen waren, sorgte das in der Republik für einige Belustigung. Aber auch für Aufregung, denn der Ort, an dem das Foto aufgenommen wurde, war ebenso geheim wie die Themen, die in der Runde verhandelt wurden. Das erinnerte viele an die Mauscheleien, die es 2017 bei den wochenlangen Jamaika-Verhandlungen gab. Deren Ort war zwar bekannt, – die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft. Über die dort verhandelten Themen erfuhr die Öffentlichkeit während der Verhandlungen aber nur durch Indiskretionen und Blicke durchs Schlüsselloch. Der Verwurf jetzt wie damals lautet: „Hinterzimmer-Politik“. Das Hinterzimmer hat in der Demokratie einen schlechten Ruf. Aber kann Demokratie wirklich ohne Geheimnis funktionieren?

Hinterzimmer und Transparenz sind die beiden zentralen, sich gegenseitig aber ausschließenden Kategorien des demokratischen Alltags. Wobei die Transparenz immer mit einem Ausrufezeichen versehen, als Aufforderung und Mahnung in Erscheinung tritt. Ohne dass alle Entscheidungsprozesse so durchsichtig wie nur möglich ablaufen, lautet das Credo, könne es keine wahrhaft demokratische Politik geben. Demokratie und Öffentlichkeit gelten da als Synonyme.

Dass der Ruf nach Transparenz so allgegenwärtig ist, dass es einen manchmal schon nervt, liegt schlicht daran, dass wichtige politische Entscheidungen auch in ansonsten gut funktionierenden Demokratien oft in Hinterzimmern verhandelt werden. Dessen schlechter Ruf beruht darauf, dass man dort oftmals nicht allgemeine, sondern auch private Interessen verhandelt. Sind die privaten Interessen mächtig genug, können sie sich einen Lobbyisten leisten. Und je mächtiger sie sind, desto mehr Lobbyisten schicken sie in die Hinterzimmer der Parlamentarier.

Gegen die ausufernde und damit immer undurchschaubar werdende Praxis des Lobbyismus ist der Ruf nach Transparenz natürlich vollkommen legitim. Die Bürger in einer Demokratie haben ein fundamentales Recht zu erfahren, wer mit welchen Inhalten und Vorschlägen an einem Gesetz mitgearbeitet hat. Das Ende März im Bundestag verabschiedete Lobbyregister ist dafür ein Anfang. Es geht aber nicht weit genug für den dringend notwendigen legislativen Fußabdruck, der ganz genau auflistet, wer, wann und wie Einfluss auf neue Gesetze nimmt.

Abgesehen von der Kontrolle der Lobbyisten erscheint der Ruf nach vollkommener Transparenz demokratischer Entscheidungsprozesse aber so naiv wie der erste Punkt des 14-Punkte-Plans des amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson nach dem 1. Weltkrieg. Der lautete, Friedensverträge sollten offen und öffentlich abgeschlossen, Diplomatie aufrichtig und vor aller Welt betrieben werden. – Wenn Diplomaten jeden ihrer Gedanken und vor allem ihre Hintergedanken öffentlich machten, gäbe es keine Diplomatie mehr, käme niemals ein Vertrag zustande.

Und genau so gehört es auch zum Geschäft demokratischer Verhandlungen, dass das Darlegen und dann das Austarieren unterschiedlicher Interessen zunächst diskret, unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Könnte man den Politikern beim Denken zusehen, würden sie nicht denken, sondern bloß posieren, statt zu verhandeln würden sie debattieren. Niemand rückte von seinem Standpunkt ab, nie würde es zu einem Kompromiss kommen. Politik würde unmöglich. Transparenz ist nötig am Anfang und am Ende von Verhandlungen. Dazwischen muss es nach wie vor das Hinterzimmer geben. In der totalen Transparenz gäbe es keine Möglichkeit mehr zum autonomen Handeln, – der Voraussetzung jeder Demokratie.

WDR 3 Mosaik 4. Oktober 2021