Allgemein

Kurz vor Weihnachten kündigte der neue Justizminister Marco Buschmann an, einen Beschluss aus den Koalitionsvereinbarungen sehr rasch umsetzen zu wollen: Die Abschaffung des $ 219a im Strafgesetzbuch, der die „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“ unter Strafe stellt. Seit Jahren … Weiter

Im Dezember 2005 initiierte die UN-Generalversammlung einen „Tag der menschlichen Solidarität“. Unter dem Kapitel „Konkrete Initiativen im Kampf gegen die Armut” wurden fünf Handlungen beschlossen, eben auch die Einrichtung dieses 20. Dezember als „Tag der menschlichen Solidarität“. Außerhalb der UN-Organisation … Weiter

Am Wochenende prangerte BILD die Virologen Viola Priesemann, Dirk Brockmann und Michael Meyer-Hermann als „Die Lockdown-Macher“ an und verkündete: „Experten-Trio schenkt uns Frust zum Fest“. Damit bezog die Zeitung massiv Stellung gegen die wissenschaftliche Fundierung der Maßnahmen, die die künftige … Weiter

Die Bundeskanzlerin wurde mit einem „Großen Zapfenstreich“ aus ihrem Amt verabschiedet. Das ist ein aus dem frühen 19. Jahrhundert stammendes preußisches Militär-Zeremoniell mit Stechstrich, Fackeln und komplizierten Exerziergriffen am Gewehr. Als der Schlussstrich unter eine so nüchterne Kanzlerschaft wie der … Weiter

Wie für jedes Jahr hat die „Gesellschaft für deutsche Sprache“ auch für das Jahr 2021 das „Wort des Jahres“ aus über 2.000 Vorschlägen ausgewählt. Und wie schon im Jahr zuvor – 2020 – ist es jetzt wieder ein Wort, das … Weiter

Heute morgen hat das Bundesverfassungsgericht sämtliche harten Maßnahmen der sogenannten „Bundesnotbremse“ wie Ausgangssperren und Ausgangssperren für verfassungskonform erklärt. Seitdem mehren sich in den Parteien die Stimmen, diese harten Maßnahmen wieder konsequent anzuwenden. Das gipfelt in der Forderung nach einer „allgemeinen … Weiter

Noch bis kurz vor der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages wurde gemunkelt, der enthalte gar keine konkreten Erklärungen zur Kulturpolitik, so, wie das im Jahr 2005 schon einmal der Fall war. Aber siehe da: Kultur- und Medienpolitik werden im neuen Koalitionsvertrag ausführlich … Weiter